Die Wahlen zum 54. Studierendenparlament der Ruhr-Universität, welche diesen Monat stattfinden sollten, wurden erneut verschoben, dieses Mal auf den Dezember. Die Linke Liste kritisiert dabei sowohl den Prozess, der zu dieser Entscheidung führte als auch die Entscheidung selbst. Obwohl die Wahlen zuletzt 2019 abgehalten wurden und es nun eine Vielzahl an Studierenden an der RUB gibt, die bisher nicht die Möglichkeit zur Teilnahme an einer Wahl hatten und somit im Studierendenparlament auch nicht repräsentiert sind, hat sich der AStA zu einer erneuten Verschiebung der Wahl entschlossen. Diese Entscheidung wurde unter explizitem Ausschluss der Opposition in einer undurchsichtigen Kommission gefasst, obwohl wir gemeinsam mit der GRAS unsere Bereitschaft zur Mitarbeit an diesem Prozess signalisiert hatten. Als zentraler Grund sollen dabei die pandemische Lage, das fehlende Wahlkonzept und eine geringe Wahlbeteiligung bei einer möglichen Briefwahl herhalten; diese Situation kommt mittlerweile wohl kaum überraschend; noch im Februar hat der Wahlausschuss des StuPas in einer betreffenden Sitzung eine Briefwahl empfohlen und wollte dementsprechende Vorbereitungen in die Wege leiten. Die Kehrtwende des AStAs ist daher mehr als kritisch zu sehen, insbesondere, da die betreffenden Argumente der geringen Beteiligung durch das Anführen mehrerer Beispiele widerlegt wurden und auch eine mögliche Änderung der Wahlordnung in der letzten StuPa-Sitzung von der GRAS und unserer Liste ausgearbeitet wurde. Während die Debatte über die dort vorgestellte Option einer reinen Briefwahl geprägt war von Apellen der Zusammenarbeit und der Beteuerung, es müsse eine gemeinsame Lösung gefunden werden, wurde die von uns gereichte Hand in Form einer Änderung der Wahlordnung, die eine Briefwahl ermöglicht und einer schnellstmöglichen Durchführung eben dieser mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt, obwohl nur eine Stimme der AStA-tragenden Listen nötig gewesen wäre, um demokratische Partizipation
in Form von Wahlen für die Studierenden der RUB wiederzuherstellen. Dies belegt erneut eine antidemokratische Haltung, welche wir schon seit der Wahl des AStAs kritisieren.
